Public Private Partnership – Inhalt:

Hinweis:

Die Beschreibungen und Informationen der folgenden Seiten orientieren sich im Wesentlichen an den Ausführungen des PPP-Leitfadens, der Bestandteil des vom Bundesministerium für Verkehr, Bau und Wohnungswesen (BMVBS) in Auftrag gegebenen Gutachtens "PPP im öffentlichen Hochbau" ist und an dem PPP-Handbuch in 2. Auflage, herausgegeben vom BMVBS und dem Deutschen Sparkassen- und Giroverband.

Zudem wurden Informationsbroschüren der PPP-Task Force im Finanzministerium Nordrhein-Westfalen, dem Niedersächsischen Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, sowie der „Gesprächsrunde PPP“ unter Federführung der Obersten Baubehörde im Bayerischen Staatsministeriums des Innern und der von ihr eingerichteten PPP Arbeitskreise ausgewertet.

Unser Kooperationspartner:

PPP-Beispielprojekt Rathaus Burgkunstadt

Im Zuge der Generalsanierung des historischen Rathauses beschließt die Stadt Burgkunstadt den Abriss und die Neugestaltung des Rathaus-Anbaus. 

Bei der Realisierung der Maßnahme werden neue Wege beschritten und das Vorhaben, nach öffentlicher Ausschreibung, von der GÖP GmbH innovativ als PPP-Projekt umgesetzt.

Nach öffentlicher Ausschreibung wird die GÖP mit dem Projekt betraut, und am 18. Dezember 2009 wird der Neubau nach nur fünfmonatiger Bauzeit schlüsselfertig an die Stadt Burgkunstadt übergeben.

Public Private Partnership

Kann sich eine Kommune noch leisten, was sie sich leisten muss?

In Zeiten angespannter Haushalte, suchen die kommunalen Entscheidungsträger und Gremien fortwährend nach Möglichkeiten, ihren Haushalt genehmigungsfähig auf- und darzustellen.

Der Grundsatz der sparsamen und wirtschaftlichen Haushaltsführung verpflichtet hierbei alle, öffentliches Planen und Bauen als Daseinsvorsorge unter dem Aspekt der Finanzierbarkeit sicherzustellen.

Dieses Gebot, das schon bei der Planung der kommunalen Einrichtung zu berücksichtigen ist, gilt auch für die Finanzierung, Ausführung und die Organisationsform. Die Belastung des Haushalts der Kommune und auch die des Bürgers ist möglichst gering zu halten.

Aktuell befinden sich die Kommunen in der schwierigen Lage, ihre notwendigen Projekte noch finanzieren zu können.

Als Möglichkeit, zum einen, der Schaffung oder Revitalisierung kommunaler Infrastruktur für das Gemeinwohl gerecht zu werden, zum anderen, dies unter dem Aspekt der Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit zu bewerkstelligen, wurden in Bayern bereits 1991 die Rahmenbedingungen für Public Private Partnership als Möglichkeit öffentlicher Baumaßnahmen begründet und seitdem weiterentwickelt.

Die PPP Maßnahmen beinhalten Planung, Finanzierung und Organisation kommunaler Einrichtungen unter besonderer Berücksichtigung des Einsatzes von Privatkapital. 

Nach der Gemeindeordnung sollen die Gemeinden ihre Aufgaben in geeigneten Fällen daraufhin untersuchen, ob und in welchem Umfang sie durch nichtkommunale Stellen, insbesondere durch private Dritte oder unter Heranziehung Dritter, mindestens ebenso gut erledigt werden können.

Public- Private - Partnership (PPP) ist in den letzten Jahren zu einem viel diskutierten Thema sowohl auf Seiten der öffentlichen Auftraggeber als auch der privaten Wirtschaft geworden.

Dabei wird Public- Private - Partnership oft fälschlicherweise als Wunderheilmittel für knappe öffentliche Kassen angepriesen.PPP ist aber kein Bauen ohne Geld, sondern vielmehr ein komplexes Instrument zur Realisierung von Hoch- und Tiefbaumaßnahmen, das Auftraggebern und Auftragnehmernentsprechende Kompetenz abverlangt und in geeigneten Fällen zur wirtschaftlichenErfüllung öffentlicher Aufgaben beitragen kann.

Für eine Vielzahl öffentlicher Infrastruktureinrichtungen kann eine Realisierung als PPP-Projekt erwogen werden. Im Hochbau kommen z.B. Verwaltungsgebäude, Schulen, Kindergärten, Freizeit- und Kultureinrichtungen oder Energiecontracting - Maßnahmen in Frage.

Kooperationen zwischen öffentlichem Sektor und Privatwirtschaft stellen einen interessanten  Ansatz für modernes und effizientes Verwaltungshandeln dar.
Da es sich bei den PPP-Modellen um eine kommunal-, haushalts-, vergabe-, zuwendungs- und steuerrechtlich komplexe Materie handelt, bedarf es hier einer umfassenden Information und kompetenter Erläuterungen der kommunalen Entscheidungsträger.